Rassistisch

Wir haben dieses rassistische, hetzerische, braune und linke Dummgeschwätz genauso satt, wie das ständige Wegschauen bzw. Tabuisieren bei Subkulturen und Parallelgesellschaften!

Mit der klaren Absage an Rechts- und Linksextremisten, aber auch an Subkulturen und Parallelgesellschaften, stellen wir uns hinter die demokratische Grundordnung der BRD! Den Versuchen, die demokratische Grundordnung immer wieder auszuhebeln, muss intensiv und aktiv entgegengewirkt werden. Hierzu hat auch eine verfehlte Integrationspolitik erheblich beigetragen, die meist durch religiöse und politische Einflüsse gelenkt wird.

Wir folgen damit der Einschätzung des Verfassungsschutzes: „Die von diesen Organisationen ausgehende Gefahr ist eine ganz andere als jene, die von ‘al-Qaida’ droht. Während letztere in krimineller Weise Terror verbreitet, um den Westen zu bezwingen, versuchen die anderen, durch legales Vorgehen ihre Spielräume allmählich immer mehr zu erweitern und so ihre extremistischen Ziele zu erreichen.

Dabei suchen sie nicht selten auch den Kontakt vor allem zu einflussreichen Vertretern der deutschen Mehrheitsgesellschaft, zu Politikern, Wissenschaftlern, Kirchenoberen oder höherrangigen Behördenvertretern. Auf der unteren Ebene wird die nachhaltige Begegnung mit Menschen der Mehrheitsgesellschaft – und damit die Integration – jedoch nicht gefördert, sondern zum Teil sogar missbilligt“ (Hinweis)

Die politischen Ordnungsvorstellungen auch dieser im Rahmen der geltenden Gesetze und der Rechtsordnung vorgehenden islamistischen Organisationen sind nicht mit den Grundsätzen der deutschen Verfassung im Einklang. Deshalb wäre es in höchstem Maße bedenklich, diesen Organisationen politische Anerkennung und gesellschaftlichen Einfluss zu gewähren. Genau hierauf zielen deren Bemühungen derzeit ab. Die Erwähnung in den Verfassungsschutzberichten des Bundes und der Länder sind dabei ein für sie ärgerliches Hindernis, gegen das sie mit allen gesetzlichen Mitteln vorzugehen versuchen.“

Das UBF steht voll und ganz hinter dem Brandbrief baden-württembergischer Oberbürgermeister. https://www.tuebingen.de/Dateien/380_schreiben_obm_anlage.pdf Auch in Bielefeld „hat sich mittlerweile ein Milieu nicht integrierter, häufig mit Kleinkriminalität und Straftaten in Verbindung zu bringender junger geflüchteter Männer gebildet, das an Bahnhöfen und öffentlichen Plätzen zusammenkommt. Von diesen sind mittlerweile viele nicht mehr für Sozial- oder Integrationsangebote erreichbar. Dafür ist neben Traumatisierung und Gewalterfahrungen auch eine herkunftsgeprägte Männlichkeitskultur verantwortlich.

Davor die Augen zu verschließen, macht nichts besser. Für die jungen Männer auf Abwegen wäre es auch zu ihrem Schutz extrem wichtig, dass unser Staat ihnen frühzeitig für sie verständlich zeigt, wo Schluss ist. Das tun wir nicht. Im Gegenteil. Kleinkriminalität und stetige Konflikte mit der Polizei haben für Geflüchtete nur in seltenen Fällen reale Konsequenzen. Diese in vielen Herkunftsländern unbekannte Liberalität des Rechtsstaates wird oft als Schwäche unserer Polizei gedeutet und als Einladung zur Fortsetzung des strafbaren Verhaltens verstanden. Deshalb brauchen wir neben dem Wechsel zum Aufenthaltsrecht durch eigene Anstrengung auch einen Wechsel raus aus dem attraktiven Sozialraum der Städte und Gemeinden in Folge von dauerhaftem Fehlverhalten.

Natürlich wissen wir, dass diese unbequeme Wirklichkeit in unseren Städten politisch heikel ist. Wenn sie unserem Vorschlag folgen, wird ihnen daraus sofort ein Rassismus-Vorwurf konstruiert. Wir sind aber der Überzeugung, dass wir Rassismus bekämpfen können, wenn wir die Kriminalitätsrate unter jungen geflüchteten Männern, insbesondere im Hinblick auf Straftaten im öffentlichen Raum, senken. Denn dies ist eine der Quellen für Ängste und Wut, aus denen Rassismus Energie bezieht.

Richtig ist zweifelsohne, dass die Mehrheit der Krawallbrüder in Stuttgart keine Geflüchteten waren. Auch über die mangelnde Integration dieser jungen Männer in unsere Gesellschaft müssen wir uns Gedanken machen. Wir glauben, dass die Wiedereinführung eines verpflichtenden Dienstes an der Gesellschaft dafür richtig wäre.“

 

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